Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten der Künstlerin Helene Mantei und des Bestellers und die Abwicklung der zwischen dem Besteller und der Künstlerin geschlossenen Verträge.
§ 1 Zustandekommen des Vertrages
§ 1.1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge, die über die Internetseite www.argato.de zwischen Frau Helene Mantei und den Bestellern geschlossen werden. Es geltend jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 1.2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der jeweilige Verkauf von handgemalten Gemälden, Zeichnungen und Aquarellen. Die Künstlerin versichert, dass sich das Werk in ihrem alleinigen Eigentum befindet und frei von Rechten Dritter ist. Sie versichert darüber hinaus, dass das Werk eine eigenständige Arbeit von ihr ist. Die jeweiligen Gemälde bzw. Zeichnungen sind intern registriert. Auf der Rückseite sind sie mit der Registriernummer versehen. Der Versand erfolgt inklusive Zertifikat.
§ 1.3 Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch
§ 1.4 Vertragsabschluss
Sämtliche Angaben zu Produkten, Produkteigenschaften und Preisen gelten vorbehaltlich Irrtums. Die Angebote sind unverbindlich. Nach erfolgter Bestellung bestätigen wir zunächst den Eingang der Bestellung. Sie sind verpflichtet, uns eventuelle Abweichungen zwischen dieser Bestätigung und Ihrer Bestellung mitzuteilen. Die Vertragsannahme erfolgt erst durch die Auslieferung der Ware.
§ 1.5 Preise
Die Verkaufspreise werden als Bruttopreise in Euro ausgewiesen. Es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer auf Grund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UStG.
§ 1.6 Versand
Angaben für Porto, Verpackung und den Versand beim Kauf über Argato-Portal entnehmen Sie der Beschreibung der jeweiligen Werke.
§ 1.7 Zoll- oder Einfuhrgebühren für Warenlieferungen außerhalb Deutschlands
Wir können keinen Einfluss auf die von den Empfängerländern erhobenen Gebühren nehmen und diese auch nicht vorab mitteilen. Die Zollbestimmungen der Empfängerländer sind nicht vereinheitlicht. Sofern Sie hierzu genauere Informationen benötigen, wenden Sie sich bitte an das für Ihre Region zuständige Zollamt. Bitte beachten Sie, dass Sie bei der Einfuhr von Waren die jeweiligen Landesvorschriften einzuhalten haben.
§ 2 Widerrufsrecht
§ 2.1 Beginn der Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns (Frau Helene Mantei, Dederichsgraben 9, 53359 Rheinbach, Deutschland) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einen mit der Post versandter Brief oder eMail über Argato-Portal) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 2.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Zahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichteten an uns
Frau
Helene Mantei
Dederichsgraben 9
53359 Rheinbach
Deutschland
die Waren zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
§ 2.3 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie Werke, die von der Künstlerin auf sonstige Art individualisiert wurden. Das Widerrufsrecht ist nach Rechtsprechung spätestens dann ausgeschlossen, wenn die Künstlerin mit der Individualisierung des Werkes begonnen hat.
§ 3 Überlassene Unterlagen, Eigentumsvorbehalt
An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassene Unterlagen, wie z.B. Entwürfe, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht annehmen, sind diese Unterlagen unverzüglich an uns zurückzusenden.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Künstlerin, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
§ 4 Preise und Zahlung
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, geltend unsere Preise wie angegeben, ausschließlich Verpackung und Versand. Kosten der Verpackung und Versand werden gem. § 1.6 gesondert in Rechnung gestellt.
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse auf das benannte Konto oder Barzahlung bei Abholung. Wenn Sie in Zahlungsverzug kommen, sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern. Der Besteller gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist.
§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch uns anerkannt wurden. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Gefahrenübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versendet, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über.
Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
§ 7 Gewährleistung und Mängeleinrede
§ 7.1 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware sie nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis in Absprache mit uns mindern.
§ 7.2 Mängeleinrede
Der Besteller hat unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Tagen alle offensichtlichen, erkennbaren Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen nach Empfang der Ware der Künstlerin gegenüber schriftlich (auch per Email) zu beanstanden, anderenfalls gilt die Lieferung als genehmigt. Ausgenommen davon sind offensichtliche Transportschäden, diese sind sofort bei dem zustellenden Paketdienst zu reklamieren. Unterlässt der Besteller die unverzügliche Mitteilung solch offensichtlicher Mängel, so kann er gegenüber der Künstlerin keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder auf Grund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.
Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
§ 8 Urheberrecht
Alle abgebildeten Werke und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Es ist insbesondere nicht gestattet, diese Abbildungen zu kopieren, zu bearbeiten, auszudrucken oder zu veröffentlichen. Zuwiderhandlungen werden straf- und zivilrechtlich verfolgt.
§ 9. Datenschutz
Die Künstlerin erhebt vom Besteller mit dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Sie verwendet die vom Besteller zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Nutzer eingewilligt hat. Ihre Vertragspartnerin nimmt den Schutz Ihrer Daten sehr ernst und behandelt Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und gesetzeskonform.
Desweiteren gelten für die Internetsite www.argato.de Datenschutzbestimungen des Betreibers dieser Internetplatform:
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Argato/T. Stephan & A. Garbe GbR, Hoyerswerdaer Str. 21, 01099 Dresden, Deutschland, Tel.: 01722795763, E-Mail: info@argato.de.
Mehr dazu https://argato.de/p/datenschutz oder die Seite runter scrollen bis auf Argato > Datenschutz.
§ 10 Sonstiges
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung https://ec.europa.eu/consumers/odr
Die Künstlerin ist an einem Streitbeilegungsverfahren von einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrags eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmung oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
Stand: Oktober 2019
