AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
9. Alternative Streitbeilegung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Verena
Hentschel, handelnd unter "Verena Hentschel" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle
Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend
„Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der
Internet-Handelsplattform www.argato.de (nachfolgend „Argato“) dargestellten Waren
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
Je nach Angebotsformat kommt der Vertrag bei Argato wie folgt zustande:
2.1 Festpreisangebot
Durch das Einstellen eines Artikels bei Argato im Festpreisformat gibt der Verkäufer ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Der
Vertrag kommt zustande, indem der Kunde die einzelnen Schritte des Bestellvorganges
durchläuft und diesen anschließend mittels Betätigung des Buttons: „Kostenpflichtig
bestellen“ abschließt.
Der Kunde muss für die Abgabe seiner Vertragserklärung bei Argato im Festpreisformat
folgende technische Schritte durchlaufen:
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button "Kaufen"
und durchläuft dann die weiteren jeweils von Argato vorgegebenen Schritte. Dabei muss
der Kunde sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes Mitgliedskonto einloggen
oder er muss für die Bestellung ein neues Mitgliedskonto anlegen, sofern für ihn noch
kein Mitgliedskonto vorhanden ist. Abschließend klickt der Kunde auf den Button
"Kostenpflichtig bestellen".
2.2 Rückwärtsauktion
Durch das Einstellen eines Artikels bei Argato im Format „Rückwärtsauktion“, welches
durch das Symbol eines blauen Hammers im Angebot gekennzeichnet ist, gibt der
Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel
ab. Dabei setzt der Verkäufer einen Höchstpreis für seinen Artikel fest und bestimmt
einen Zeitpunkt, zu dem die Auktion abläuft. Während der vom Verkäufer gewählten
Zeitspanne für sein Angebot sinkt der Preis für den Artikel so lange, bis ein Käufer das
Angebot des Verkäufers durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“
annimmt.
Der Verkäufer kann für Angebote im Format „Rückwärtsauktion“ einen Mindestpreis
definieren. In diesem Fall endet das Angebot, wenn der vom Verkäufer festgesetzte
Mindestpreis erreicht wird nach Ablauf der vom Verkäufer gewählten Zeitspanne.
Der Kunde muss für die Abgabe seiner Vertragserklärung bei Argato im Format
„Rückwärtsauktion“ folgende technische Schritte durchlaufen:
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button "Jetzt
kaufen" und durchläuft dann die weiteren jeweils von Argato vorgegebenen Schritte.
Dabei muss der Kunde sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes Mitgliedskonto
einloggen oder er muss für die Bestellung ein neues Mitgliedskonto anlegen, sofern für
ihn noch kein Mitgliedskonto vorhanden ist. Abschließend klickt der Kunde auf den
Button "Kostenpflichtig bestellen".
2.3 Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und
dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder
Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes
durch den Verkäufer erfolgt nicht.
2.4 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler
durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen
erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern
kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung
auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des
elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und
Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang
abschließt.
2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung
des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die
gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en werden dem Kunden in der Produktbeschreibung des
Verkäufers mitgeteilt.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb
des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion
ist die in der Bestellabwicklung bei argato.de angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat,
trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies
gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein
Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung
des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers
hierzu getroffene Regelung.
5.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht
ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den
Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der
gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen
hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu
beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der
Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich
erstattet.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung
7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die
Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt:
7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der
Ware;
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln
ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine
Ersatzlieferung erfolgt.
7.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten
nicht
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für
einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische
Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort
geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit
offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer
hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei
Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.7 Bitte beachten Sie, dass individuelle Besonderheiten, die zum Kunstwerk
bzw. der künstlerischen Entstehungsweise gehören, sowie ggf. Abweichungen
in der digitalen Darstellung der Fotografien zum Original-Kunstwerk nicht als Materialfehler
gelten.
8) Anwendbares Recht
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei
Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der
Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
9) Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
10) Urheberrecht
Das Urheberrecht der auf ihrem Künstlerinnen-Profil auf der Plattform www.argato.de
präsentierten Malereien unterliegt ausschließlich der Künstlerin und Verkäuferin, Verena Hentschel.
Die Arbeiten dürfen weder heruntergeladen noch für kommerzielle Zwecke verwendet oder vervielfältigt werden.